NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG UNTER WWW.HOTELS.AT
1. GELTUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Internet Service Provider peak.at - Sitz: Hausnr. 131,
A-9822 Mallnitz (im folgenden: "Internet Service
Provider" oder "ISP") stellt die auf dieser
Site angebotenen Dienste den Nutzern, auf Grundlage der
folgenden Nutzungsbedingungen (Allgemeinen Geschäftsbedingungen
"AGB") zur Verfügung.
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
Der ISP gewährt den Nutzern Zugang zu Online-Ressourcen,
zum Beispiel Online-Foren, Kommunikationsdiensten, personalisierten
Inhalten und mit anderen Partnern von ISP gemeinsam angebotenen
Produkten und ermöglicht den Nutzern, auf deren eigene
Verantwortung, Inhalte bereitzustellen; die Websites des
ISP können u.a. E-Mail-Dienste, Bulletinboarddienste,
Chatbereiche, Newsgroups, Foren, Communities, persönliche
Webseiten, Kalender, Fotoalben, Sammelordner und/oder
andere Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen enthalten.
Um die Dienste zu nutzen, muss der Nutzer über einen
Zugang zum Internet verfügen und die in diesem Zusammenhang
anfallenden Kosten tragen.
Die Dienste können vom ISP nach eigenem Ermessen
und ohne Mitteilung an die Nutzer gestaltet, geändert,
eingeschränkt, erweitert und eingestellt werden.
Der ISP übernimmt keine Verantwortung für eine
eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung
oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen
Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten
Bereichen. Der ISP gewährleistet auch nicht, dass
die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software
zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder, dass etwaige Fehler
in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.
Der ISP behält sich das Recht vor, dem Nutzer jederzeit
ohne Angaben von Gründen den Zugriff auf Dienste
zu verweigern oder die Registrierung samt allen Account-Informationen
vollständig zu löschen.
Der ISP ist nicht verpflichtet, die von Nutzern übermittelten
Inhalte zu speichern, aufzubewahren oder Nachrichten an
den Nutzer oder Dritte weiterzuleiten.
3. REGISTRIERUNGSPFLICHT
Zur Nutzung der Dienste hat der Nutzer wahrheitsgemäße,
genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner
Person (im folgenden: "Registrierungsdaten")
nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen
und die Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren.
Falls für den ISP Veranlassung bestehen sollte anzunehmen,
dass die Registrierungsdaten unwahr, unvollständig
oder veraltet sind, ist der ISP berechtigt, aber nicht
verpflichtet, das Nutzerkonto ("Account") ohne
vorherige Ankündigung vorübergehend oder auf
Dauer zu löschen und den Nutzer von jeglicher Nutzung
einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig
und in Zukunft auszuschließen.
4. GEHEIMHALTUNG VON KENNWORT UND BENUTZERNAMEN
Der Nutzer ist zur Geheimhaltung von Kennwort und Benutzernamen
verpflichtet und für sämtliche Aktivitäten
auf seinem Account verantwortlich und wird den ISP diesbezüglich
schad- und klaglos stellen. Stellt der Nutzer eine unerlaubte
Nutzung seines Accounts fest, hat er den ISP unverzüglich
zu benachrichtigen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis,
dass er gegebenfalls für Schäden zur Verantwortung
gezogen werden kann, die dem ISP oder einer anderen Partei,
zB einem anderen Nutzer, entstehen, weil Dritte dessen
Account oder Kennwort/Benutzername verwenden. Jedenfalls
ist der Nutzer verpflichtet, den ISP vollkommen schad-
und klaglos zu halten.
5. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND VERANTWORTUNG
DES NUTZERS
Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung
des Nutzers.
Der ISP übernimmt keine Gewähr bezüglich
der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt
werden können sowie bezüglich der Richtigkeit
und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen
Inhalte oder Informationen.
Der Nutzer ist für jegliche Schäden aufgrund
des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen
im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Dateien Viren u.Ä.
enthalten können. Der ISP ist nicht zu diesbezüglichen
Kontrollen verpflichtet und schließt jegliche Haftung
für dadurch entstandene Schäden aus.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen,
Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos,
Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien
("Inhalt"), die veröffentlicht oder privat
übermittelt werden, liegt ausschließlich bei
der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet,
dass der jeweilige Nutzer und nicht der ISP die gesamte
Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt. Der
ISP ist nicht verpflichtet, Inhalte zu kontrollieren und
übernimmt deshalb keine Gewähr für die
Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher
Inhalte. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die
Benutzung der Dienste einem Inhalt anderer Nutzer ausgesetzt
sein kann, der beleidigend, anstößig, gesetzwidrig
oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
Der Nutzer verpflichtet sich, den ISP und seine verbundenen
Unternehmen, Zweigniederlassungen, Mitarbeiter und Geschäftspartner
in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche
freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von
Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten,
die der Nutzer eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen
der Dienste überträgt oder aufgrund der Nutzung
der Dienste durch den Nutzer erhoben werden. Dies gilt
auch für Kosten der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
(zB Anwaltskosten).
Der Nutzer darf die Websites und Dienste nicht für
Zwecke verwenden, die gesetzwidrig oder durch diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder Spielregeln des ISP untersagt
sind und hat den ISP vollkommen schad- und klaglos zu
stellen.
Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Vorschriften
des Pornografiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen
strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die
Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte
gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt
ist.
Der Nutzer nimmt weiters die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes
und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten
zur Kenntnis. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der
Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen
fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer
gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere auch des Datenschutzgesetzes.
Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften
zu beachten und gegenüber dem ISP die alleinige Verantwortung
für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den ISP vollständig
schad- und klaglos zu halten, falls letzterer wegen der
vom Nutzer in den Verkehr gebrachten Inhalte zivil- oder
strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich,
berechtigterweise in Anspruch genommen wird, insbesondere
durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung
oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152
StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz,
dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb
oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder
Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Wird der ISP
entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihm allein
die Entscheidung zu, wie er darauf reagiert, ohne dass
der für den Inhalt verantwortliche Nutzer - außer
im Fall groben Verschuldens des ISPs - den Einwand unzureichender
Rechtsverteidigung erheben könnte.
Der Nutzer verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz,
den ISP unverzüglich und vollständig zu informieren,
falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen
Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch
genommen wird und dem ISP Gelegenheit zur Nebenintervention
(die im Ermessen des ISP liegt) zu geben.
Der ISP ist zwar nicht verpflichtet, die Dienste und deren
Nutzung zu überwachen, behält sich jedoch das
Recht vor, von Nutzern bereitgestellte Inhalte zu prüfen
und nach eigenem Gutdünken jederzeit zu entfernen.
Jeglicher Anspruch auf Ersatz von daraus resultierenden
Schäden ist ausgeschlossen.
6. LINKS ZU WEBSITES DRITTER
Die Websites und Dienste des ISPs können Links zu
Websites von Dritten enthalten. Der ISP ist nicht für
den Inhalt, Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise
von Websites Dritter bzw zur Kontrolle derselben verantwortlich
und schließt jegliche Haftung hierfür aus.
Der ISP stellt Links als Serviceleistung zur Verfügung,
identifiziert sich mit dem Inhalt der Sites Dritter jedoch
nicht.
Geschäfte des Nutzers mit Anzeigenkunden des ISP
(zB bei Bannerwerbung) oder sonstigen Dritten kommen ausschließlich
zwischen dem Nutzer und dem Dritten zu Stande. Der ISP
schließt jegliche Haftung dafür aus.
7. SPIELREGELN
Jedenfalls gelten die folgenden Bestimmungen:
* Der Nutzer hat sich im Zusammenhang mit der Nutzung
der Dienste an alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen
zu halten.
* Der Nutzer darf andere Personen nicht beschimpfen, verleumden,
belästigen, ausspähen, bedrohen oder deren Rechte
oder Interessen, in welcher Weise auch immer, verletzen.
* Der Nutzer darf keine Inhalte übermitteln oder
bereitstellen, die geistiges Eigentum Dritter sind oder
ansonsten gesetzlich geschützt sind, sofern er nicht
die dafür notwendige Berechtigung hat.
* Der Nutzer darf keine Inhalte eines anderen Nutzers
herunterladen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein
muss, dass diese die Rechte Dritter verletzen.
* Der Nutzer hat Material, das er bereitstellt, auf Viren
u.ä. zu prüfen.
* Der Nutzer darf andere Nutzer nicht an der Nutzung der
Dienste hindern.
* Der Nutzer darf die Dienste nicht im Zusammenhang mit
Umfragen, Wettbewerben, Pyramidenspiele, Kettenbriefen,
Junk-Mails, Massenwerbesendungen oder unangeforderten
Nachrichten, ob kommerzieller oder anderer Natur, verwenden.
* Der Nutzer darf keine Informationen über andere
Nutzer oder sonstige Personen, einschließlich deren
E-Mail-Adressen, ohne vorherige Zustimmung der Betroffenen
sammeln oder verwenden, kein Verzeichnis der Mitglieder
des Dienstes oder anderer Nutzer, Nutzungsinformationen
oder Teile hiervon sammeln, in welcher Weise auch immer
verwenden oder Dritten zur Verfügung stellen.
8. BEREITSTELLEN VON INHALTEN DURCH DEN NUTZER - RECHTE
DES ISPS
Durch das Bereitstellen, Uploaden, Eingeben, Platzieren
oder Übertragen von Inhalten erklärt der Nutzer,
über alle hierfür erforderlichen Berechtigungen
zu verfügen und erteilt dem ISP das Recht zur Verwendung
im Zusammenhang mit den Diensten, insbesondere das Recht,
die Inhalte zu speichern, vervielfältigen, übertragen,
veröffentlichen, bearbeiten, übersetzen und
umzuformatieren, dies alles mit oder ohne Nennung des
Namens des Nutzers. Jedenfalls darf der ISP den Namen
des Nutzers in Verbindung mit seinen Inhalte nach eigenem
Gutdünken im Rahmen der Dienste veröffentlichen,
sofern der Nutzer nicht ausdrücklich Gegenteiliges
erklärt hat.
Der ISP ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte
weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder
nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und
rechtlich zulässig ist.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Honorar für die
Verwendung seiner Inhalte.
9. SOFTWARE UND INHALTE DES ISP ODER DRITTER
Falls Inhalte und Software zum Anzeigen oder Downloaden
auf den Websites und Diensten des ISP zur Verfügung
gestellt werden, handelt es sich, sofern nicht anders
angegeben, um urheberrechtlich geschützte Produkte.
Der Nutzer darf Software mit einem Lizenzvertrag erst
dann installieren bzw. verwenden, wenn er den Bestimmungen
des Lizenzvertrags zugestimmt hat.
Soweit eine Software keinen Lizenzvertrag enthält,
wird dem Nutzer eine widerrufliche, nicht ausschließliche,
nicht übertragbare Lizenz für das Anzeigen der
Software sowie die diesen Nutzungsbedingungen entsprechende
anderweitige Verwendung der jeweiligen Websites und Dienste
zur Verfügung gestellt. Jegliche andere Verwendung
ist untersagt.
Der Nutzer hat den ISP im Fall von Urheberrechtsverletzungen,
Markenrechtsverletzungen oder sonstigen Rechtsverletzungen
durch den Nutzer schad- und klaglos zu stellen.
10. DATENSCHUTZ; ZUSTIMMUNG ZUM ERHALT VON E-MAIL
Die Registrierungsdaten des Nutzers, sowie allfällige
sonstige personenbezogene Daten, die der Nutzer dem ISP
bei anderen Gelegenheiten, zB wenn bei der Teilnahme an
Gewinnspielen, zur Verfügung stellt, werden vom ISP
bis zur Löschung des Kundenaccounts, zB aufgrund
einer Löschung durch den Kunden, gespeichert. Der
ISP verpflichtet sich selbstverständlich zur Einhaltung
der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Der ISP wird alle technisch möglichen und zumutbaren
Maßnahmen ergreifen, um die bei ihm gespeicherten
Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige
Art und Weise gelingen, beim ISP gespeicherte Daten in
seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw diese weiter
zu verwenden, so haftet der ISP dem Kunden gegenüber
nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem
Verhalten.
Um den Dienst nutzen zu können, muss der Nutzer das
Setzen von Cookies erlauben.
Auf den Websites und Diensten des ISP wird Werbung geschaltet.
Um diese Werbung zielgerichtet zu gestalten, werden vom
ISP für die Platzierung von Werbung nutzerspezifische
Informationen verwendet. Der Anzeigenkunde bekommt jedoch
zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf personenbezogene Daten
des Nutzers.
Der ISP (oder dessen Dienstleister im Sinne des Datenschutzgesetzes)
schickt dem Nutzer gegebenfalls Informationen über
verschiedenen Produkte und Dienstleistungen, die für
den Nutzer interessant sein könnten. Der Nutzer stimmt
hiemit dem Erhalt von dem Erhalt E-Mail-Newslettern durch
den ISP zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
Der ISP sammelt IP-Adressen für Zwecke der Systemverwaltung
und, in anonymisierter Form, als Information für
unsere Anzeigenkunden.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er bei Chats,
E-Mails oder durch die Verwendung von Bulletinboards in
anderen Websites andere personenbezogene Daten zur Verfügung
stellt. Dies obliegt seiner eigenen Verantwortung. Der
ISP schließt jegliche Haftung für eine Verwendung
derart zur Verfügung gestellter Daten oder Informationen
aus.
Chats sowie die Verwendung von Bulletinboards und Newsgroups
gelten als öffentlich. Diese Daten können vom
ISP und Dritten in beliebiger Weise, somit auch unter
Namensnennung des Nutzers, verwendet werden. Eine Namensnennung
darf nicht erfolgen, wenn der Nutzer dies im Einzelfall
ausdrücklich erklärt hat.
11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen
Vertrag ist die örtliche Zuständigkeit des am
Sitz des ISP sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart.
Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte im Sinn
des KSchG.
Der ISP ist ermächtigt, seine Pflichten oder den
gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten
zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Für Verbrauchergeschäfte gilt: Der ISP ist auf
eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit
der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis
zu beauftragen.
Mitteilungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie
an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder e-mail-Adresse
gesandt wurden.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
ISP, sofern diese Nutzungsbedingungen diesen nicht widersprechen.